Black-Chat.net Nutzungsbedingungen (Stand 15.01.2008)

Die Nutzung sämtlicher Onlinedienste bei Black-Chat.net - insbesondere von

- Community
- Messaging
- Gästebüchern
- Foto- und Videoalben
- Nickpages
- Chat

(nachfolgend "Black-Chat-Portal" genannt), steht unter der Bedingung, dass Sie den nachfolgenden Bestimmungen zustimmen.
Die Nutzungsbedingungen werden durch Zugriff auf die Webseite bzw. durch Anmeldung ohne Einschränkung anerkannt.
Die Onlinedienste sind Angebote von

Black-Chat.net
Tobias Schmidt und Sebastian Grund GbR
Hans-Böckler-Str. 23
65468 Trebur
Tel: 06147-2022160
Fax: 06147-2022161
eMail: info@Black-Chat.net


Anmeldung und Nutzung

1. Nutzerdefinition

Die Funktionen der Community und die Informationen des Portals stehen Verbrauchern zur Verfügung.
Die Funktionen „Werbung buchen“ und „Event melden“ stehen Unternehmen zur Verfügung.


2. Anmeldung

Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Black-Chat.net Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung mindestens 16 Jahre ist und die Anmeldung und Nutzung mit den Eltern abgesprochen wurde und diese eingewilligt haben, sollte der Nutzer noch nicht volljährig sein. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Black-Chat.net wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Sollte sich jemand unbefugt Ihres Login-Namens bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung Ihres Datenschutzes vor, ist Black-Chat.net unverzüglich davon zu unterrichten.

3. Black-Chat.net - Newsletter

Jeder registrierte Nutzer hat die Möglichkeit, den aktuellen Black-Chat Newsletter zu bestellen.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, den Black-Chat.net - Newsletter abzubestellen (auf www.Black-Chat.net unter dem Menüpunkt "Newsletter")


4. Datenschutz

Black-Chat.net respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung wird Black-Chat.net keine persönlichen Nutzerangaben weitergeben oder anderweitig verwerten sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwachen.

Mit Ihren Daten wird Black-Chat.net im Einklang mit den Regelungen des Datenschutzrechts verfahren. Der Nutzer kann von Black-Chat.net jederzeitverlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen.

5. Ethik-Policy

Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Sämtliche Handlung im Black-Chat-Portal dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen. Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von Black-Chat.net auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen.

Das Black-Chat-Portal darf nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Nutzeraktivitäten innerhalb des Black-Chat-Portals, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung des Black-Chat-Portals zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.


6. Inhalte und Äußerungen

Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder geladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:

- das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
- Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
- die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB) - die Verbreitung Gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
- die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
- die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
- Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
- Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
- die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
- die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG), Marken, Patente oder Geschmacksmuster

Darüber hinaus ist die Verwendung obszöner Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls nicht geduldet. Black-Chat.net hält sich das Recht vor, im Einzelfalll dagegen vorzugehen. Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. integriert oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der Black-Chat.net-Services einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf das Black-Chat-Portal ermöglichen. Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Black-Chat.net übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Black-Chat.net.

Bei Verstoß gegen diesen Paragraphen unserer Nutzungsbedingungen behalten wir uns zivil- und strafrechtliche Schritte vor, inklusive etwaig anfallender und zu erstattender Kosten einer Rechtsberatung.

7. Persönliche Nutzung

Das Black-Chat-Portal ist ausschließlich für die persönliche Nutzung bestimmt. Eine kommerzielle Nutzung der eingetragenen e-Mail Adressen sowie sämtlicher veröffentlichter Daten ist nicht erlaubt. Die persönliche Nutzung umfasst auch, dass der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder reproduziert, genutzt, gespeichert, abgebildet, weiterverarbeitet, verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden darf. Eine kommerzielle Nutzung ist unter Androhung rechtlicher Schritte verboten.

Rechte und Haftung

8. Rechte von Black-Chat.net

Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist Black-Chat.net ab Kenntnis berechtigt und den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierte Inhalte zu löschen. Black-Chat.net trifft keine Pflicht, den Nutzern vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden. Hat ein Nutzer zwei Monate keine Black-Chat.net-Services in Anspruch genommen, so kann Black-Chat.net die Anmeldung des Nutzers aufheben und die vom Nutzer verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte löschen. Black-Chat.net ist nicht verpflichtet, den Nutzer vor Löschung der Anmeldung und der Inhalte zu warnen. Black-Chat.net ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Black-Chat.net wird den Nutzer hierüber auf dieser Webseite und auf der Eingangsseite informieren. Der Nutzer hat dann das Recht, das Nutzungsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung des Hinweises zu kündigen. Hinsichtlich sämtlicher unentgeltlicher Services von Black-Chat.net haben sowohl der Nutzer als auch Black-Chat.net das Recht, das Nutzungsverhältnis jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen. Black-Chat.net kann jederzeit Änderungen am Black-Chat-Portal vornehmen.


9. Haftung von Black-Chat.net

Schadensersatzansprüche gegen Black-Chat.net, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Insbesondere ist nicht Vertragsbestandteil, dass das Black-Chat-Portal zuverlässig, verfügbar oder pünktlich ist, dass die Webseiten fehlerlos laufen oder die Webseiten oder Ihre Server frei von Computer-Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen sind. Es wird nicht zugesichert, dass das Black-Chat-Portal für einen bestimmten Zweck geeignet ist.

Der Nutzer stellt Black-Chat.net von Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritter, die auf vom Nutzer eingestellten Inhalten beruhen, frei. Der Nutzer stellt Black-Chat.net darüber hinaus von Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste von Black-Chat.net geltend machen, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten hat. Die vorstehenden Regelungen schließen Schadensersatzansprüche sowie für die Rechtsverteidigung entstehende angemessene Kosten ein. Weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Black-Chat.net bleiben unberührt.


10. Eigenverantwortung des Betreibers

Jeder Nutzer von Black-Chat.net trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des Black-Chat-Portals.

11. Werbung

Das Black-Chat-Portal darf von den Nutzern nicht zu Werbezwecken oder für illegale Angebote genutzt werden. Darunter fällt unter anderem die Einstellung von kommerzieller Werbung, z. B. in Form von Bannerlinks auf Nicknamepages. Ferner ist es untersagt, für die persönliche Homepage durch unerbetene E-Mails oder Messages an andere Nutzer zu werben. Erlaubt ist lediglich vereinzeltes Werben, das themenbezogen ist. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Verwendung von themenfremden Material fällt, ist untersagt und führt im Einzelfall zum Ausschluss des jeweiligen Nutzers. In Zweifelsfällen ist das schriftliche Einverständnis von Black-Chat.net einzuholen. Für Werbeaktionen, vor allem für Veranstaltungen oder Websites, in Form von Messages, Gästebucheinträgen und ähnlichem, wird Schadensersatz i.H.v. pauschal mit 1,- € netto pro Eintrag geltend gemacht. Der Nachweis eines niedrigeren Schadens ist nicht ausgeschlossen. Unter Werbeaktion versteht Black-Chat mindestens 10 Einträge/Messages der Werbung bei anderen Mitgliedern.

12. Widerrufsrecht

Der Nutzungsvertrag (Registrierung) kann innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder eMail wiederrufen werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist  genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:

Black-Chat.net
Tobias Schmidt und Sebastian Grund GbR
Hans-Böckler-Str. 23
65468 Trebur
Fax: 06147-2022161
E-Mail: info@Black-Chat.net
 

13. Kündigung

Beide Vertragsparteien können den Vertrag zur Nutzung des Portals jederzeit fristlos ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Daten des Nutzers werden dann unverzüglich gelöscht, sofern deren weitere Nutzung nicht gesetzlich zu Abrechnungszwecken gestattet ist.

14. Schlussbestimmungen

Alle auf Black-Chat.net und dieser Seite untergegliederten Seiten veröffentlichten Inhalte sind Eigentum der Betreiber von Black-Chat.net und unterliegen dem Copyrightschutz.

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Der Gerichtsstand ist Rüsselsheim, § 105 UrhG bleibt unberührt. Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen, auch bei grenzüberschreitenden Sachverhalten.



 
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